Meldeanschrift: Kurzerklärung

Die Meldeanschrift ist die im Melderegister des Einwohnermeldeamts hinterlegte aktuelle Wohnanschrift einer Privatperson. Eine Änderung der Meldeanschrift muss innerhalb von zwei Wochen nach einem Umzug unaufgefordert dem Einwohnermeldeamt mitgeteilt werden. Die notwendigen Angaben umfassen die Straße, Hausnummer und die Postleitzahl. Neben dem Hauptwohnsitz umfasst die Meldeadresse auch Nebenwohnsitze.

Melderegister: Kurzerklärung

Das Melderegister ist ein amtliches Verzeichnis, das die aktuellen Wohnanschriften meldepflichtiger Personen erfasst. Die Meldedaten werden durch die persönliche An- oder Ummeldung des Einwohners bei der Meldebehörde registriert. Das Melderegister ist für die Meldebehörde die Grundlage für das Ausstellen von Lohnsteuerkarten, Pässen und Personalausweisen, aber auch für die Erfassung von Wahlberechtigten.

Berechtigtes Interesse: Erklärung

Ein berechtigtes Interesse bezeichnet ein wirtschaftliches, wissenschaftliches oder ideelles Interesse einer Person oder Institution, welches als schutzwürdig anzusehen ist. Das berechtigte Interesse ist niedriger zu bewerten als das sogenannte rechtliche Interesse, bei dem gewünschte Informationen oder Auskünfte zur Rechtsverfolgung oder zur Abwehr von Ansprüchen erforderlich sind. Das berechtigte Interesse ist den zuständigen Stellen glaubhaft zu machen. Es umfasst immer einen Grund, aus dem sich ein Anspruch auf eine bestimmte Leistung oder Auskunft ergeben kann. Dieser Grund steht immer auch in Konkurrenz zu den Interessen der anderen Seite, weswegen eine Person, die einen Anspruch geltend oder eine Auskunft erfragen will, sein berechtigtes Interesse darlegen und glaubhaftmachen machen muss. Für bestimmte Geschäftsfälle werden sensible Daten zu einer bestimmten Person benötigt, woraus sich ein berechtigtes Interesse an amtlichen Meldedaten bei einer Meldebehörde ergeben kann. Grundsätzlich anerkannt wird das berechtigte Interesse bei Prüfungen der Bonität oder Kreditwürdigkeit, Anbahnungen von Geschäftsbeziehungen, Beendigungen von Geschäftsbeziehungen aufgrund von Sterbefällen, offenen Forderungen und Versicherungsverträgen. Der Auskunftsersuchende kann sein berechtigtes Interesse in diesen Fällen beispielsweise durch Vorlegen von Kontoauszügen, Rechnungen, Mahnungen, Vertragsunterlagen oder Anträgen glaubhaft machen.

Bei einer Anfrage an das Melderegister wird bei einem vorhandenen bedingten Sperrvermerk durch das Einwohnermeldeamt üblicherweise keine Auskunft erteilt. Der bedingte Sperrvermerk ist im Gegensatz zur Ankunftssperre dabei allein an eine bestimmte Wohneinrichtung oder Wohnadresse gekoppelt und nicht an eine feste Person. Die zu schützenden Interessen der Betroffenen haben dabei oberste Priorität, weshalb eine Auskunft über das Melderegister nur dann erteilt werden darf, wenn diese Interessen nicht gefährdet sind. Zudem darf keine bereits aktive Auskunftssperre vorliegen, da diese nicht mit der Informationsfreigabe vereinbar ist. Bevor es zur Melderegisterauskunft kommt, muss der Betroffene von der zuständigen Meldebehörde angehört werden, damit die Daten herausgegeben durch diese werden dürfen. Dafür ist das Informieren der betroffenen Person über die Anfrage zwangsläufig notwendig, damit diese ihre Zustimmung zur Auskunft bezüglich der Daten abgeben können. Weitere Ausführungen dazu sind im § 52 des Bundemeldegesetzes allgemein einsehbar. Eingerichtet wird ein derart bedingter Sperrvermerk durch die zuständigen Meldebehörden laut dem Bundesmeldegesetz für die Wohneinrichtungen der Personen, die an folgenden Orten wohnhaft gemeldet sind:

• Justizvollzugsanstalten
• Einrichtungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
• Frauenhäuser oder Kinderheime
• Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäuser
• Einrichtungen für Senioren
• Entzugs- oder Suchtklinik